29.06.2012 | Intellectual Property

Die Bezeichnung „CLIMAZONE“ ist für Bekleidungsstücke als Marke nicht eintragungsfähig

BPatG, Beschluss vom 26.04.2012 – 30 W (pat) 552/10

Das Bundespatentgericht hat unter dem 26.04.2012 beschlossen, dass der Begriff „CLIMAZONE“ für Waren im Bereich Bekleidung, Sport und Arbeitsschutz als Marke nicht eintragungsfähig ist, da dem Begriff jegliche Unterscheidungskraft fehle. Der Begriff „Klimazone“ wird nach der Auffassung des Bundespatentgerichts auch im Hinblick auf die verschiedenen Mikroklimata des menschlichen Körpers verwendet. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnung „CLIMAZONE“ lediglich einen beschreibenden Hinweis entnehmen werden, die Waren „seien an bestimmte Klimazonen des Körpers angepasst“.

Die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt einmal mehr die restriktive Eintragungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes sowie des Bundespatentgerichtes. In den letzten Jahren tendierte sowohl das DPMA als auch die Rechtsprechung dazu, sogenannte „beschreibende“ Marken, die noch vor einigen Jahren problemlos angemeldet werden konnten (so beispielsweise: „Salatfix“) wegen fehlender Unterscheidungskraft abzulehnen. Jedem Markenanmelder ist daher zu empfehlen, eine Marke zu wählen, die möglichst keinen beschreibenden Inhalt für die von ihm angebotenen Waren- und Dienstleistungen aufweist.


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