Veröffentlichungen
Die Rechtsanwält:innen von SCHÜRMANN ROSENTHAL DREYER veröffentlichen regelmäßig Fachbeiträge für Zeitschriften und Internetportale zu Themen wie Datenrecht, Informationssicherheitsrecht, Künstliche Intelligenz und in weiteren juristischen und technischen Bereichen. Hier finden Sie eine Übersicht.
12.08.2022
Künstliche Intelligenz und Datenschutzrecht: Ein Blick auf die neue KI-Verordnung
Bei Entwicklung und Betrieb von KI werden häufig große Datenmengen verarbeitet. Dabei sind die Anforderungen aus der DSGVO zu beachten. Derzeit durchläuft mit der KI-Verordnung zudem ein umfassendes KI-Regulierungsvorhaben das europäische Gesetzgebungsverfahren. Die Verordnung ist ein regulatorisches Mammutprojekt der EU im digitalen Bereich und soll einen einheitlichen Rechtsrahmen für KI in Europa schaffen. Der Verordnungsentwurf knüpft nicht ausdrücklich an die Verarbeitung von personenbezogenen Daten an, gleichwohl enthält er für die Datenschutz-Compliance relevante Anforderungen. Deren Umsetzung wird für Unternehmen und entwickelnde Teams eine Herausforderung darstellen. Es lohnt sich daher schon jetzt, einen datenschutzrechtlichen Blick auf den Entwurf zu werfen
15.06.2022
Datenschutz-Folgenabschätzung beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
Die Datenschutz-Folgenabschätzung als strategischer Erfolgsfaktor für KI-Projekte: Erfahren Sie, wie Sie mit einer professionellen DSFA nicht nur rechtliche Anforderungen erfüllen, sondern auch das Vertrauen Ihrer Kunden gewinnen und innovative KI-Lösungen erfolgreich am Markt etablieren.
09.06.2022
Kassenloses Bezahlen – datenschutzrechtliche Fragestellungen zum modernen Einkauf
Geprägt durch Innovationen hat sich unser Alltag enorm dem technologischen Wandel angepasst. Auch im Einzelhandel zeigen sich Anbieter innovationsbereit und innovationsfähig den nächsten Schritt zum modernen Einkauf zu wagen. Eines der Potentiale, die der moderne Einkauf mit sich bringt, ist das kassenlose Bezahlen. Statt langen Warteschlagen an der Kasse, wird der Bezahlvorgang ohne Zutun der Kund:innen mittels Kameras und Künstlicher Intelligenz (KI) gestaltet. Zur Erprobung des autonomen Einkaufens sind bereits einige Pilotprojekte an den Start gegangen, wobei Unternehmen wie REWE, Edeka und die Schwarz Gruppe mitmischen.
23.05.2022
Datenschutzkonferenz: Neue Fassung der Orientierungshilfe zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der Direktwerbung
Ende Februar hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) nach knapp dreieinhalb Jahren eine neue Fassung ihrer Orientierungshilfe zur Direktwerbung veröffentlicht. Wegen des sehr weiten Werbebegriffs, wonach auch Zufriedenheitsnachfragen bei Kunden nach einem Geschäftsabschluss, Geburtstags- und Weihnachtsmailings usw. als Werbung angesehen werden, hat diese Orientierungshilfe Bedeutung für fast jedes Unternehmen. Dieser Beitrag stellt deshalb die wichtigsten Änderungen und Neuerungen vor und ordnet diese ein.
27.04.2022
Jetzt wird's teuer: Was künftig bei DSGVO-Verstößen droht
Datenschützer beklagen eine schleppende Durchsetzung der DSGVO durch Aufsichtsbehörden und setzen auf neue Formen der Abschreckung. Weitere EU-Regularien erhöhen den Druck bei Verstößen.
16.04.2022
Gesundheits-Apps in Zeiten von Corona Zwischen technischem Fortschritt und Datenschutzrecht
Mit Beginn der Coronapandemie wurden die Defizite, die im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitssystems in Deutschland bestehen, mehr als deutlich. Zu einer Verbesserung dieser Situation können unter anderem Gesundheits-Apps beitragen. Eine der bekanntesten aus der Pandemie-Zeit ist sicherlich die Corona-Warn-App, aber es zählt auch die sogenannte „App auf Rezept“, bei der die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten übernimmt, dazu. Für die datenschutzrechtlich sichere Verwendung dieser Anwendungen bestehen einige Herausforderungen, mit denen sich der Beitrag intensiv beschäftigt.
29.03.2022
Smart Contracts und Blockchain —Herausforderungen der Vertragsgestaltung von morgen
Smart Contracts auf Blockchain-Basis sind das vertragliche Ausführungsmedium der Zukunft mit beträchtlichen Auswirkungen auf die juristische Arbeitswelt. Sie bergen ein riesiges disruptives Potential, dessen Nutzung erst am Anfang steht. Juristen werden nicht umhinkommen, sich hiermit näher auseinander zu setzen.
22.02.2022
Zulässige und unzulässige Werbeposts: Wo fängt Schleichwerbung an?
Die Kennzeichnungspflicht von Werbung in Sozialen Netzwerken oder sonstigen Online-Medien stellt Influencer, Blogger und Podcaster regelmäßig vor rechtliche Herausforderungen. Häufig geht es um die Unterscheidung zwischen unzulässiger Schleichwerbung und zulässigen Werbeposts mit oder ohne Kennzeichnung. Etailment-Expertin und Rechtsanwältin Kathrin Schürmann klärt über die Kennzeichnungspflicht auf und zeigt, welche Auswirkungen das neue Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) haben wird.
06.02.2022
Influencer-Marketing: Rechtssicheres Kennzeichnen von Werbung
Die Kennzeichnungspflicht von Werbung in Social-Media oder sonstigen Online-Medien stellt Influencer, Blogger und Podcaster regelmäßig vor rechtliche Herausforderungen. Häufig geht es um die Unterscheidung zwischen unzulässiger Schleichwerbung und zulässigen Werbeposts mit oder ohne Kennzeichnung. etailment-Expertin und Rechtsanwältin Kathrin Schürmann klärt über die Kennzeichnungspflicht auf und zeigt, welche Auswirkungen das neue Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) haben wird.
04.02.2022
Die Orientierungshilfe Telemedien 2021 – Standpunkte der DSK zum TTDSG
Zum 1.12.2021 ist das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Kraft getreten. Eine der wesentlichen Regelungen ist § 25 TTDSG, der die Einwilligung in den Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien betrifft. Zur Einholung der Einwilligung nutzen Unternehmen i.d.R. ein entsprechendes Banner, das z.B. auf der Webseite oder der App, platziert wird. In einer Orientierungshilfe vom 20.12.2021 gibt die Datenschutzkonferenz (DSK) u.a. Hinweise zur Ausgestaltung eines solchen Einwilligungsbanners (vgl. dazu auch Schürmann/Mehl in DB 2022 Heft 5, M18). Die wesentlichen Ansichten werden im Folgenden besprochen.
02.02.2022
Wie Unternehmen Schadensersatzansprüche vermeiden
Mit der fortschreitenden Digitalisierung hat der Datenschutz in Unternehmen Einzug gehalten. Die DSGVO stellte mit ihrer Einführung neue Pflichten und Regelungen auf, deren Missachtung schmerzliche Konsequenzen nach sich zieht. Zwar steht bisher mehr das Bußgeldrisiko für Unternehmen im Fokus. Doch gerade Schadensersatzansprüche dürfen nicht unterschätzt werden.
31.01.2022
Datenschutzkonferenz: Orientierungshilfe Telemedien 2021
Am 20.12.2021 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) eine Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien veröffentlicht. Sie will Auslegungshinweise für die Umsetzung der neuen Vorschriften des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) bieten, das u.a. Auswirkungen auf den sehr praxisrelevanten Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien hat.
21.12.2021
TTDSG-Checkliste: So gestalten Sie rechtskonforme Cookie-Banner
Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) beinhaltet auch Regelungen für die Nutzung von Cookies. Datenschutzexperten der Technologiekanzlei Schürmann Rosenthal Dreyer erklären, was Unternehmen bei der Einholung und Ausgestaltung der Nutzereinwilligung beachten müssen, welche Ausnahmen es gibt und welche rechtlichen Konsequenzen bei Nichtbeachtung drohen.
15.12.2021
Das datenschutzrechtliche Bußgeldverfahren nach Art. 83 DS-GVO – eine Bestandsaufnahme
Die Anzahl der eingeleiteten Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die DS-GVO nimmt weiter zu. Im Jahr 2020 wurden allein in Deutschland 301 solcher Bußgelder verhängt. Im Vergleich zum Vorjahr stellt dies einen Anstieg um fast 60 % dar. Die steigende Anzahl der Verfahren bedeutet auch, dass die Gerichte sich vermehrt damit befassen müssen. Dabei stehen die Gerichte vor noch nicht geklärten Problemen und Streitständen, welche sowohl auf der Tatbestands- als auch der Rechtsfolgenseite von großer Bedeutung sind.
09.12.2021
Bannergestaltung, Cookies und Co. - Das neue TTDSG
Das TTDSG soll vor allem Unternehmen bei der digitalen Transformation unter die Arme greifen, um diese rechtssicher zu gestalten. Dafür gibt das Gesetz Unternehmen ein übersichtliches Werk von Regelungen an die Hand, wie sie den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien zu wahren haben. Mit dem TTDSG wurde das unübersichtliche Geflecht von Regelungen, die im Telemedien-, Telekommunikationsgesetz, der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der ePrivacy-Richtlinie verstreut waren, in einem einheitlichen Gesetzestext gebündelt. Es enthält besondere Vorschriften, etwa zum Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen der Endnutzer. Das betrifft den klassischen Fall der „Cookies“. Das sind Datenpakete, die durch eine Webseite zwischengespeichert werden, um das individuelle Nutzer:innenverhalten zu analysieren.
08.12.2021
Facebook muss Giphy verkaufen – aber wieso eigentlich?
Erst im Mai 2020 hat Facebook die Plattform Giphy für 400 Millionen US-Dollar übernommen. Jetzt ordnet die britische Wettbewerbsbehörde den Verkauf an. Da stellt sich die Frage: Wie funktioniert eigentlich das Wettbewerbsrecht? Ein Interview mit Rechtsanwalt Axel Dreyer.
01.12.2021
Das neue TTDSG: Das musst du beim Einsatz von Cookies beachten
Die Einwilligungspflicht für Cookies ist jetzt neu normiert. Unser Gastautor wirft einen Blick in das neue TTDSG und zeigt, was es danach alles zu beachten gibt. Jetzt mehr erfahren!
01.12.2021
TTDSG: Die Zukunft für den Einsatz von Cookies?
Die Einwilligungspflicht für Cookies ist jetzt neu normiert. Rechtsanwalt Jan O. Baier wirft einen Blick in das neue TTDSG und zeigt, was es danach alles zu beachten gibt. Erfahren Sie mehr zum TTDSG!
11.11.2021
KI und Recht: Die Datenschutz-Folgenabschätzung und die Entwicklung von KI-Systemen
KI-Algorithmen werden immer leistungsfähiger und eignen sich für die unterschiedlichsten Einsatzfelder. Eine Anforderung aus der maßgeblichen DSGVO, die durch den Einsatz von KI zumeist umgesetzt werden muss, ist die Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA). Dieser Beitrag stellt nach einer Einführung in die Thematik "KI und Recht" die DSFA im Zusammenhang mit KI-Systemen vor.
02.11.2021
Das datenschutzrechtliche Bußgeldverfahren nach Art. 83 DSGVO – eine Bestandsaufnahme
Die Anzahl der eingeleiteten Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die DSGVO nimmt weiter zu. Im Jahr 2020 wurden allein in Deutschland 301 solcher Bußgelder verhängt. Im Vergleich zum Vorjahr stellt dies einen Anstieg um fast 60 Prozent dar. Die steigende Anzahl der Verfahren bedeutet auch, dass die Gerichte sich vermehrt damit befassen müssen. Dabei stehen die Gerichte vor noch nicht geklärten Problemen und Streitständen, welche sowohl auf der Tatbestands- als auch der Rechtsfolgenseite von großer Bedeutung sind.
28.10.2021
Die neuen Standardvertragsklauseln nach dem „Schrems II“-Urteil
Seit Ende September sind für Datenübermittlungen in Drittländer die neuen Standardvertragsklauseln (SCC) abzuschließen, die die Europäische Kommission im Beschluss 2021/914/EU angenommen hat. Diese stellen nunmehr eine neue Rechtsgrundlage für den Datentransfer in Länder dar, in denen nicht dasselbe Datenschutzniveau herrscht, wie in der Europäischen Union (EU). In diesen Standardvertragsklauseln hat die Kommission die umfassenden Voraussetzungen adressiert, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem „Schrems II“-Urteil im Juli 2020 formuliert hat. In diesem vieldiskutierten Urteil hatte der EuGH das EU-US Privacy Shield für unwirksam erklärt und die Anforderungen für alle Datenübermittlungen nach Art. 46 DSGVO konkretisiert.